Gestaltungsmöglichkeiten bei auslaufenden Konzessionsverträgen für Strom- und Gasnetze im Nordwesten nutzen

Rückblick Infoveranstaltung am Freitag (04.05.)

Oldenburg. Im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung der Olegeno Oldenburger Energie-Genossenschaft eG i.G. zum Thema „Was geht im Nordwesten“ am Freitagabend, den 04.05.2012 im Oldenburger Kulturzentrum PFL Oldenburg empfahl der Geschäftsführer der Energienetze Nordwest GmbH (ENW), Dirk Vorlauf den mehr als 300 Kommunen, in denen die Konzessionsverträge auslaufen, ihre vielfältigen Gestaltungsmöglichkeiten zu nutzen: „Bei unserer Entscheidung uns um die Konzession selber zu bewerben, waren die deutlich besseren Mitwirkungsmöglichkeiten entscheidend.“ In der ENW sind 13 Städte und Gemeinden des Landkreises Cloppenburg beteiligt, die sich entschieden haben, selber Konzessionsnehmer zu werden. Vorlauf betonte, auch als Kämmerer der Stadt Friesoythe könne er aufgrund der steuerlichen Gestaltungsmöglichkeiten diesen Schritt nur empfehlen.

Für die Olegeno, als einem Bewerber um die Oldenburger Konzession, umwarb Vorstand Jens Giesemann die politischen Entscheider in Oldenburg. „Bei der Erreichung unserer Ziele Beschleunigung der Energiewende und Bürgerpartizipation sind wir für kommunale Kooperationsmodelle offen“, betonte Giesemann. Die Bewerbung der genossenschaftlich organisierten Olegeno um das Oldenburger Netz sei aus dem Eindruck entstanden, dass die Stadtverwaltung und der Stadtrat ihre Gestaltungsmöglichkeiten nicht nutzen würden.

„Solch einen mutigen Bürgermeister hätten wir in Hamburg auch gerne“, sagte die Kampagnenleiterin der Volksinitiative UNSER HAMBURG – UNSER NETZ, Wiebke Hansen, in Richtung Vorlauf. Die Initiative setzt sich in Hamburg mit Volksbegehren und Volksentscheid für die vollständige Übernahme der Hamburger Verteilnetze für Strom, Gas und Fernwärme in die Öffentliche Hand ein. Bei diesem wichtigen Aspekt der Daseinsvorsorge sei durch die Energiewende so viel im Umbruch, dass die Kommune die bürgernahe Gestaltung der Netze in Richtung dezentral und regenerativ nicht aus der Hand geben dürfe. Niemand könne für die nächsten zwanzig Jahre all die Fragen absehen, welche bei der Ausgestaltung der Netze besser aus kommunaler denn aus betriebswirtschaftlicher Sicht beantwortet werden sollten.

Vorlauf betonte noch, dass es den Gemeinden nicht nur um finanzielle Vorteile beim Betrieb der Netze geht, sondern auch um die Möglichkeit, in Zukunft im sich wandelnden Energiesektor mitgestalten zu können. Zudem stellte er klar, dass man einem Wechsel des Netzbetreibers gelassen entgegensehen könne, wenn die Konzession auf kleinere Unternehmen übergeht: Zahlreiche Stadtwerke in Deutschland, auch in vergleichbarer Größenordnung, würden täglich ihre Kompetenz bei der Versorgungssicherheit unter Beweis stellen.

Die Veranstaltung machte deutlich, dass mit dem stark reglementierten Netzbetrieb Überschüsse erzielbar sind. Die Oldenburger Energie-Genossenschaft will mit diesen Überschüssen einen Beitrag zu Beschleunigung der Energiewende leisten. Durch ihre Ausrichtung auf Erneuerbare Energien, Steigerung der Energieeffizienz und Reduktion des Energieverbrauches kann Oldenburg mit der Olegeno zu eine Vorzeigekommune in Sachen Klimaschutz werden.

 

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Podium (von links nach rechts): Wiebke Hansen (UNSER HAMBURG – UNSER NETZ), Dirk Vorlauf (Energienetze Nordwest GmbH ENW), Dr. Ulrich Schachtschneider (Moderation, Aufsichtsrat), Jens Giesemann (Vorstand)